Inhaltlich befasst sich der Stuttgarter Patentkreis 2022 im Schwerpunkt mit standardessentiellen Patenten (SEPs) und FRAND-Verhandlungen. Die Patentstreitigkeiten um das „connected car“ haben gezeigt, dass die Einpreisung von SEP-Lizenzkosten zunehmend ein Thema auch für Unternehmen außerhalb des Mobiltelekommunikationsbereichs ist. Der Ausbau der 5G-Technologie wird diese Entwicklung forcieren. Der 5G-Standard ist u.a. Schlüsseltechnologie für Smart Devices im IoT. Daraus können sich Kosten- und Haftungsfallen für Unternehmen in den unterschiedlichsten Industriesektoren ergeben. Die Veranstaltung geht den sich daraus ergebenden aktuellen Fragen von SEP/FRAND-Streitigkeiten nach, die sowohl für Patentabteilungen als auch für die mit IP-Fragen bzw. Compliance betrauten Mitarbeiter von Rechtsabteilungen relevant sind.
Vor diesem Hintergrund freuen wir uns besonders, als Redner Herrn Vorsitzenden Richter am Landgericht Dr. Georg Werner, Vorsitzender Richter der 21. Zivilkammer des Landgerichts München I, gewonnen zu haben. Unter den deutschen Patentstreitkammern nimmt das Landgericht München I gerade auch in SEP/FRAND-Streitigkeiten eine eminente Rolle ein, weil es einen Großteil der maßgeblichen Rechtsprechung generiert hat und weiterhin generiert.
Den Abschluss der Veranstaltung bildet traditionell der Überblick über ausgewählte aktuelle patentrechtliche Entscheidungen.
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