Wählen sich die Demokratien der Welt selbst ab? Bereits seit Jahrzehnten verzeichnen Parteien, die das Konzept geteilter und zeitlich beschränkter Herrschaft explizit oder jedenfalls implizit ablehnen, sowohl in Deutschland als auch weltweit einen beachtlichen Wählerzuwachs. Kommen diese Akteure an die Macht, führte dies in der Vergangenheit oft zur (schleichenden) Unterminierung von Kontrollinstanzen wie Opposition, Justiz, Medien und Zivilgesellschaft. Dieser Prozess des sogenannten Democratic Backsliding war meist subtil, denn er fand unter dem Deckmantel von Gesetzen statt.
Parallel zu dieser wahrgenommenen Bedrohung nehmen die Diskussionen über die Sicherung der liberalen Demokratie zu: Vom verschärften Vorgehen gegen Hassreden, über mögliche Parteiverbotsverfahren bis hin zur Frage nach Verfassungsänderungen existieren zahlreiche Vorschläge.
Die Sommerakademie beleuchtet die Erosion der Demokratie mit ihren eigenen Mitteln anhand von zwei Fragenkomplexen:
- Was sind die typischen Hintergründe, Elemente und Wirkmechanismen von Democratic Backsliding und wie können wir sie erkennen?
- Welche rechtlichen Schutzmechanismen gibt es auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene gegen diese Entwicklungen und wären sie im Ernstfall überhaupt effektiv?
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