Die AbZ Pharma GmbH und die ratiopharm GmbH haben in zwei parallelen Patentverletzungsstreitigkeiten vor dem Landgericht Hamburg wichtige Erfolge gegen die Eli Lilly & Co. Ltd. errungen.
Es geht um die Vermarktung von Arzneimitteln, die den Wirkstoff Olanzapin enthalten. Olanzapin-Präparate sind Psychopharmaka, die unter anderem zur Behandlung von Schizophrenie verwendet werden. Mit ihrem Original-Präparat, das unter dem Namen Zyprexa® vertrieben wird, setzt Eli Lilly & Co. Ltd. jährlich in Deutschland knapp EUR 160 Mio. um. ratiopharm GmbH und AbZ Pharma GmbH vermarkten jeweils generische Olanzapin-Präparate. Gegen die Vermarktung dieser generischen Präparate hatte Eli Lilly & Co. Ltd. den Erlass einstweiliger Verfügungen beantragt.
Durch zwei Urteile vom 26. März 2008 hat das Landgericht Hamburg die Anträge von Eli Lilly & Co. Ltd. gegen ratiopharm GmbH und AbZ Pharma GmbH zurückgewiesen. ratiopharm GmbH und AbZ Pharma GmbH steht es nun bis auf Weiteres frei, ihre generischen Präparate zu vermarkten.
Da das Landgericht Hamburg seine Entscheidung mit Zweifeln an der Bestandskraft des Patents von Eli Lilly & Co. Ltd. begründet hat, dürften ratiopharm GmbH und AbZ Pharma GmbH – einmal mehr – auch den Weg für andere Pharmaunternehmen freigekämpft haben, die generische Olanzapin-Präparate vermarkten wollen. Die Hamburger Verfahren werden von der gesamten Pharmabranche mit großem Interesse verfolgt. In einer zweiten Prozessrunde wird am 18. April 2008 vor dem Landgericht Hamburg über entsprechende Verfügungsanträge von Eli Lilly & Co. Ltd. gegen acht andere Generika-Unternehmen verhandelt werden.
Für die ratiopharm GmbH und die AbZ Pharma GmbH waren folgende Gleiss Lutz Anwälte tätig: Dr. Thomas Bopp (Partner) und Dr. Henrik Holzapfel (beide Prozessvertreter).
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