Patentrecht

Prozessführung – vor Deutschen Gerichten und dem Einheitlichen PatentGericht (UPC)

Herzstück unserer Beratungstätigkeit sind komplexe Patentstreitigkeiten, häufig grenzüberschreitend und in mehreren Jurisdiktionen zugleich. Zudem vertreten wir Mandanten vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court, UPC)  und haben eines der ersten wegweisenden Urteile des Gerichts erstritten. Durch die regelmäßige Beteiligung an wegweisenden höchstrichterlichen Entscheidungen sowie die wissenschaftliche Befassung mit patent- und prozessrechtlichen Fragen tragen unsere Spezialisten zur Fortentwicklung des Patentrechts bei. 

Unsere Anwältinnen und Anwälte beraten bereits im Vorfeld eines Konflikts strategisch, vertreten auf Kläger- und Beklagtenseite in allen Prozessphasen und koordinieren grenzüberschreitende Rechtsstreitigkeiten. Wir decken die gesamte Bandbreite streitiger Auseinandersetzungen ab: Unsere Mandanten begleiten wir in Patentverletzungsklagen, einstweiligen Verfügungsverfahren und vorbereitenden Beweisverfahren ebenso wie in Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und Bundesgerichtshof sowie in Einspruchsverfahren vor den Patentämtern. Auch flankierende Maßnahmen wie Zollüberwachungs-/Grenzbeschlagnahmeverfahren gehören zu unserem Beratungsspektrum.

Bei der Koordination und Abstimmung der Prozesstaktik multinationaler Teams profitieren unsere Mandanten von unserem etablierten internationalen Netzwerk erstklassiger Patentrechtsspezialisten in allen wichtigen Jurisdiktionen. So können wir flexibel auf die Bedürfnisse unserer Mandanten zugeschnittene internationale Prozessteams aufstellen.

Einen weiteren Schwerpunkt unserer Patentpraxis bildet die Vertretung unserer Mandanten in nationalen und internationalen Schiedsverfahren, etwa im Zusammenhang mit Patentlizenzverträgen und schutzrechtsbezogenen Post-M&A-Streitigkeiten.

Standardessentielle Patente / FRAND – Added Value durch Kartellrecht

Auseinandersetzungen um standardessentielle Patente (SEPs) betreffen wegen IoT / 5G zunehmend auch Branchen, die mit solchen Patentstreitigkeiten bislang nicht konfrontiert waren. Die rechtlichen Rahmenbedingungen und Anforderungen sind im Fluss. Gleiss Lutz ist an dieser Rechtsentwicklung seit Jahren beteiligt.

Wir verfügen über umfassende Erfahrung und Expertise in SEP-Auseinandersetzungen und -Lizenzverhandlungen. Deren Schwerpunkt liegt häufig auf dem kartellrechtlichen FRAND-Einwand. Unsere Mandanten profitieren daher davon, dass wir auch eine marktführende Kartellrechtspraxis haben. Gemeinsam vertreten wir regelmäßig die Interessen unserer Mandanten auch in Verfahren vor Kartellbehörden wie der Europäischen Kommission oder dem Bundeskartellamt.

IP Compliance – ungeführte Prozesse

Wir führen nicht nur Gerichtsprozesse, wir vermeiden sie auch. Ein wichtiger Teil unserer Beratungstätigkeit ist die Sicherstellung der präventiven IP Compliance. Schon in der Phase der Produktentwicklung helfen wir unseren Mandanten mit Freedom-to-Operate-Analysen und der Bewertung von Umgehungslösungen, IP-Risiken zu identifizieren und Schutzrechtsverletzungen zu vermeiden.

Transactional IP – friedliche Nutzung von Patenten

Unser Team ist prominent an IP-Projekten aller Art im Patent- und Technologiebereich beteiligt. Ob Lizenzierungen weltweiter Pharma-Patentportfolien, komplexe Kooperationen im Bereich automatisiertes Fahren oder die Besicherung von Patenten – wir strukturieren, entwerfen und verhandeln sowohl typische Patent- und Technologieprojekte, als auch innovative Verträge, für die es noch keine Blaupausen gibt.

Gleiss Lutz Patentrecht – Full Service Plus

Als Teil einer Full Service-Kanzlei können wir bei Bedarf für Spezialfragen ausgewiesene Experten aus relevanten anderen Rechtsgebieten hinzuziehen, etwa für Fragen der öffentlichen Förderung, Außenwirtschaftsrecht, Kartellrecht oder Steuerrecht.