Mandat

Gleiss Lutz setzt Zulassungen für Clopidogrel-haltige Arzneimittel durch

Die vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erteilten Zweitzulassungen für Clopidogrel-haltige Arzneimittel bleiben wirksam. Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hat mit Beschlüssen vom 26. September 2008 Beschwerden der Unternehmen Sanofi-Aventis und Bristol-Myers Squibb gegen die Arzneimittelzulassungen zurückgewiesen. Sanofi-Aventis und Bristol-Myers Squibb bieten mit Plavix®/Iscover® die entsprechenden Originalpräparate an. 

Gleiss Lutz war für das Schweizer Unternehmen Acino Pharma AG (früher Cimex AG) tätig, das die neuen Arzneimittel, die auf einem anderen Salz des Wirkstoffs Clopidogrel basieren, entwickelt hat, herstellt und an Ratiopharm und Hexal lizenziert hat. Mit der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen können die seit Juli 2008 im Verkehr befindlichen Arzneimittel damit auch weiterhin abgegeben werden. Clopidogrel-Präparate gehören zu den weltweit umsatzstärksten Arzneimitteln. 

In dem mit großer Intensität geführten Verfahren hatten Sanofi-Aventis und Bristol-Myers Squibb die vom BfArM erteilten Zulassungen mit Drittwidersprüchen angegriffen. Das Verwaltungsgericht Köln hatte mit Beschluss vom 25. Juli 2008 die sofortige Vollziehung der Zulassungen angeordnet. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen bestätigte diese Entscheidung. Zuvor wurden bereits mehrere wettbewerbsrechtliche Verfügungsverfahren unter anderem vor dem Landgericht Frankfurt geführt. Nach der Anordnung der sofortigen Vollziehung der Arzneimittelzulassungen hatten Sanofi-Aventis und Bristol-Myers Squibb über 100.000 Ärzte und Apotheker wegen angeblicher Risiken der Konkurrenzprodukte angeschrieben. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen folgte ihrer Argumentation wie schon die Vorinstanz nicht. 

Das Gleiss Lutz Team bestand aus Dr. Reimar Buchner (Partner, Federführung, Berlin), Dr. Marco König (beide Pharmarecht/Healthcare), Dr. Herwig Lux (Wettbewerbsrecht), Dr. Thomas Bopp (Partner, Patentrecht, alle Stuttgart).

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