Mandat

Gleiss Lutz erwirkt grünes Licht der EU-Kommission: Beihilfen für Solarwaferanlage der Deutschen Solar AG genehmigt

Die Europäische Kommission hat eine Regionalbeihilfe in Höhe von EUR 45 Mio. für die Solarwaferproduktion der Deutschen Solar AG in Freiberg, Deutschland, genehmigt. Das Vorhaben ist mit einem Volumen von EUR 350 Mio. eine der größten Investitionen der letzten Jahre im Bereich der Photovoltaik in Ostdeutschland. Mindestens 130 neue Arbeitsplätze sollen damit in der Region geschaffen werden.

Das Beihilfeverfahren dauerte über zwei Jahre. Es ging hierbei unter anderem um die Grundsatzfrage inwieweit Beihilfen, die einem Unternehmen bereits für frühere Investitionen in demselben Bereich gewährt wurden, bei der Berechnung der Beihilfehöhe berücksichtigt werden können.

Der Fall wurde betreut von Dr. Ulrich Soltész (Partner) und Jens Werner (beide EU-Beihilferecht, Brüssel). Gleiss Lutz ist seit vielen Jahren in großem Umfang im EU-Beihilferecht tätig. Einen besonderen Schwerpunkt bilden hierbei die Bereiche Erneuerbare Energien und Halbleiter.

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