Im Mittelpunkt stehen auch diesmal wieder aktuelle Entwicklungen, die für die praktische Arbeit im Patentrecht von besonderer Relevanz sind. Zunächst widmen wir uns der sogenannten Konzernlizenz. Wir beleuchten verschiedene Modelle, wenn Lizenzen nicht nur an einzelne Lizenznehmer, sondern an ganze Konzerne vergeben werden sollen. Anschließend erörtern wir die Chancen und Risiken, die sich aus der wegeweisenden „BSH/Electrolux“-Entscheidung des EuGH für grenzüberschreitende Patentstreitigkeiten ergeben.
Ganz besonders freuen wir uns, in diesem Jahr Prof. Dr. Tim W. Dornis, ordentlicher Professor an der Leibniz Universität Hannover und einer der Herausgeber der GRUR Patent, als Referenten begrüßen zu dürfen. Er wird sich mit der hochaktuellen Frage der Patentfähigkeit KI-assistierter Erfindungen befassen. Prof. Dornis wird dabei an die BGH-Entscheidung „DABUS“ anknüpfen und diese kritisch einordnen. Abgerundet wird das Programm durch einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht. Wir besprechen besonders praxisrelevante Entscheidungen nationaler Gerichte und des EPG.
Bei Interesse wenden Sie sich bitte per E-Mail an events@gleisslutz.com
Ab 14:00 Uhr
Eintreffen der Gäste
14:30 Uhr bis 14:45 Uhr
Begrüßung
Dr. Matthias Sonntag | Gleiss Lutz Düsseldorf
14:45 Uhr bis 15:15 Uhr
Die Konzernlizenz
Dr. Herwig Lux | Gleiss Lutz Stuttgart
15:15 Uhr bis 15:45 Uhr
Nach der „BSH/Electrolux“-Entscheidung des EuGH: Perspektiven grenzüberschreitender Patentprozesse in Europa
Dr. Björn Kalbfus | Gleiss Lutz München
15:45 Uhr bis 16:15 Uhr
Kaffeepause
16:15 Uhr bis 17:00 Uhr
BGH 'DABUS' - Anfang vom Ende des schöpferischen Beitrags?"
Prof. Dr. Tim W. Dornis | Leibniz Universität Hannover
17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Aktuelle Rechtsprechung UPC / nationale Gerichte
Dr. Benedikt Burger | Gleiss Lutz Stuttgart
Mischa Krumm | Gleiss Lutz Düsseldorf