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Patentrecht auf dem Rückzug?

Ist das Patentrecht auf dem Rückzug? Verschiedene aktuelle Trends – auch auf dem Gebiet der Life Sciences – scheinen dies nahezulegen:

  • Auf nationaler und internationaler Ebene werden Einschränkungen des Patentschutzes – und auch anderer geistiger Eigentumsrechte – diskutiert, um Vakzine und Arzneimittel zur COVID-19-Bekämpfung auch unabhängig von den entwickelnden Unternehmen herstellen und vertreiben zu können.
     
  • In Deutschland wurde eine Patentgesetz-Novelle verabschiedet, die erstmals Einschränkungen des Unterlassungsanspruchs bei Patentverletzungen ermöglicht.
     
  • Und kaum ein Gebiet des Patentrechts ist ähnlich verbittert umkämpft wie der Umgang mit standardessentiellen Patenten (SEPs), bei dem sich die Befürworter und die Gegner einer harten Durchsetzung von SEPs gegenüberstehen.

In diesem Webinar beleuchten wir, ob der Eindruck trügt oder ob das Patentrecht tatsächlich auf dem Rückzug ist. Dazu haben wir einen der profiliertesten Akademiker des Patentrechts eingeladen, mit uns zu diskutieren – Prof. Dr. Christoph Ann. Professor Ann ist Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftsrecht und Recht des Geistigen Eigentums an der Technischen Universität München und Autor eines Standard-Handbuchs zum Patentrecht. Er hat sich in jüngster Zeit intensiv mit den Forderungen nach Lockerung oder Aufhebung des Patentschutzes für Pharma-Patente beschäftigt.

Bei Interesse wenden Sie sich bitte an veranstaltung@gleisslutz.com.

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Webinar 13:30 Uhr 28.04.2022