„Highly respected for patent litigation ...“

Chambers Global 2016

Patentrecht

Technologische Innovationen sind für viele Unternehmen die Basis ihres wirtschaftlichen Erfolgs. Patentstreitigkeiten – ob als Angreifer oder Verteidiger – können daher die Grundlagen eines Unternehmens berühren. Gleiss Lutz berät seine Mandanten seit Jahrzehnten erfolgreich zu Fragen der Verletzung, Rechtsbeständigkeit und Verwertung von Patenten und Gebrauchsmustern sowie des Schutzes von Erfindungen und Know-how. Der Schwerpunkt unserer Beratungstätigkeit liegt auf komplexen nationalen, pan-europäischen sowie internationalen Fragen des Patentrechts. Durch die regelmäßige Beteiligung an wegweisenden höchstrichterlichen Entscheidungen tragen unsere Spezialisten zur Fortentwicklung des Patentrechts bei und verfügen über die notwendige Erfahrung, um Mandanten in besonders anspruchsvollen Verfahren mit strategischer Bedeutung für das Unternehmen zur Seite zu stehen.

Prozessführung

Wir vertreten Kläger und Beklagte in allen Prozessphasen vor allen deutschen Patentstreitgerichten. Dies erstreckt sich von vorbereitenden Beweissicherungsverfahren über einstweilige Verfügungsverfahren bis hin zu Patentverletzungsklagen. Ebenso begleiten wir Mandanten in Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und Bundesgerichtshof, in Einspruchsverfahren vor den Patentämtern sowie in nationalen und internationalen Schiedsverfahren und in Zollüberwachungs-/Grenzbeschlagnahmeverfahren. In den letzten zehn Jahren haben wir mehr als 100 Patentverletzungsprozesse geführt.

Außergerichtliche Beratung / Technologietransfer

Neben der forensischen Tätigkeit erbringen wir auch alle anderen patentrechtlichen Beratungsleistungen (mit Ausnahme von Patentanmeldungen), wie z. B. Freedom to operate-Analysen, Bewertung von Umgehungslösungen, Schutzstrategien, Technologietransfer sowie Errichtung und Verwaltung von Patent-Pools. Ein Schwerpunkt unserer außergerichtlichen Arbeit liegt in der Begleitung von Technologietransferprojekten. Insbesondere bei der Lizenzierung und Übertragung von Patenten und von Know-how sowie bei Forschungs- und Entwicklungskooperationen gestalten und verhandeln wir komplexe Verträge. Unsere Mandanten profitieren dabei davon, dass wir als Teil einer Full Service-Kanzlei ausgewiesene Experten aus relevanten anderen Rechtsgebieten (etwa aus dem Bereich der öffentlichen Förderung oder dem Kartellrecht) bei Bedarf hinzuziehen und eine umfassende, integrierte Beratung anbieten können.

Technische Bereiche

Die technischen Schwerpunkte unseres Patentrechtsteams liegen in den Bereichen Pharma/Life Sciences sowie Consumer Electronics/Informations- und Telekommunikationstechnologie. Besondere Expertise haben wir auch in Patentstreitigkeiten, die standardessentielle Patente betreffen. Daneben verfügen wir über Prozesserfahrung auf einer Vielzahl weiterer technischer Gebiete, wie z. B. Automotive, Mechanik und Maschinenbau, Prozesstechnik, Chemie, Medizinprodukte, Biotechnologie und Halbleitertechnologie. Die konstante Befassung mit komplexen technischen Fragen und die enge Zusammenarbeit mit externen Patentanwälten und anderen technischen Experten stellt sicher, dass unsere Beratung auch in technischer Hinsicht fundiert, kreativ und effizient ist.

Pan-europäische und internationale Patentstreitigkeiten

Regelmäßig sind wir in multinationalen Auseinandersetzungen tätig, in denen wir häufig Prozesstaktik und Patentstreitverfahren in mehreren Jurisdiktionen koordinieren bzw. uns mit Kollegen in den anderen Jurisdiktionen abstimmen. Dabei können unsere Mandanten von der Infrastruktur und den Ressourcen einer der größten deutschen Wirtschaftskanzleien profitieren. Wir verfügen über Kontakte zu erstklassigen Patentrechtsspezialisten im Ausland und können mit einem Höchstmaß an Flexibilität ein internationales Team von anerkannten Patentprozessanwälten in Europa, den USA, Japan und anderen wichtigen Jurisdiktionen aufstellen, das auf die Bedürfnisse unserer Mandanten in multinationalen Patentrechtsstreitigkeiten zugeschnitten ist.

Ansprechpartner

Dr. Matthias Sonntag
Dreischeibenhaus 1
40211 Düsseldorf
T +49 211 54061-322
E matthias.sonntag@gleisslutz.com