„Häufig empfohlene Praxis im Energiewirtschaftsrecht.“

JUVE Handbuch 2016/2017

Energie

Gleiss Lutz nimmt seit Jahren eine führende Position im Energiesektor ein. Wir kennen die Branche und die relevanten Rechtsfragen. Deutsche und ausländische Energieversorger, Netzbetreiber, große Stadtwerke, internationale Infrastrukturinvestoren, stromintensive Unternehmen sowie die öffentliche Hand zählen zu unseren Mandanten. Unser Beratungsspektrum umfasst alle wesentlichen und aktuellen Themen des Energiesektors, wie etwa die Energieerzeugung, die erneuerbaren Energien, den Netzausbau, den Netzbetrieb und den Energiehandel. Als Querschnittsmaterie berührt der Energiesektor neben dem Energiewirtschaftsrecht zahlreiche andere Rechtsbereiche, insbesondere das Umweltrecht, das Planungs- und Baurecht, das Beihilferecht, das Kartellrecht und im Zusammenhang mit Transaktionen nicht zuletzt auch das Gesellschaftsrecht. Als Full Service-Kanzlei können wir dabei auf Spezialisten aus diesen Rechtsbereichen zurückgreifen. Gleiss Lutz steht daher auch im Energiebereich für wirtschaftsrechtliche Beratung auf höchstem Niveau sowie für praxisnahe und kreative Lösungen. Unseren Erfolg verdanken wir dem unbedingten Willen zu höchster juristischer Qualität sowie der engen Verknüpfung von Expertise, Erfahrung und Branchenkenntnis. Wir begleiten unsere Mandanten bei nationalen und internationalen Projekten. Durch unser internationales Netzwerk von uns nahestehenden erstklassigen Anwaltskanzleien decken wir weltweit sämtliche Jurisdiktionen ab. Ganz nach Bedarf stellen wir in Absprache mit unseren Mandanten das jeweils beste Team zusammen.

Energieerzeugung

Für den Bau von Kraftwerken muss das Know-how aus verschiedenen Rechtsgebieten gebündelt werden, um eine erfolgreiche Projektrealisierung zu gewährleisten. Wir stellen sicher, dass die erforderlichen Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren möglichst zielorientiert und effektiv durchgeführt werden. Hier bewährt sich die herausragende Expertise von Gleiss Lutz im klassischen öffentlichen Recht. Außerdem beraten wir unsere Mandanten in allen Spezialfragen, die sich beim Kraftwerksbau stellen. Hierzu gehört beispielsweise das Emissionshandelsrecht, das Investitionsschutzrecht sowie das Bergrecht – letzteres erlangt auch im Zusammenhang mit der CO2-Abscheidung und -Speicherung, bei Erdgasspeichern und beim sog. Fracking wesentliche Bedeutung. Wir beraten unsere Mandanten außerdem seit langem umfassend zum Rechtsrahmen für die Nutzung der Kernenergie in Deutschland, unter anderem zu regulatorischen Fragen beim Betrieb, bei der Stilllegung und beim Rückbau von Kernkraftwerken sowie zu Rechtsfragen bei der Entsorgung und Lagerung von radioaktivem Material.

Erneuerbare Energien

Die erneuerbaren Energien spielen bei der Energiewende eine zentrale Rolle. Für die Erzeugungskapazitäten in diesem Bereich sind neben technischen Herausforderungen hohe rechtliche Anforderungen zu erfüllen. Die erforderlichen Genehmigungsverfahren müssen durchlaufen und die umfangreichen Investitionen finanziert werden. Netzanbindung, Stromeinspeisung, Direktvermarktung und finanzielle Förderung (Stichworte „Marktprämie“ und „Ausschreibungsverfahren“) nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2014) stehen hier im Fokus. Wir begleiten seit Jahren regelmäßig Projekte im Bereich der (On- und Offshore-) Windenergie, der Solar- und der Biomasseenergie. Dabei haben wir die sich gerade in diesem Bereich sehr häufig ändernden gesetzlichen Rahmenbedingungen kontinuierlich im Blick. Wir sind daher in der Lage, für jedes Projekt die optimale rechtliche Gestaltung zu erreichen und durchzusetzen.

Netzbetrieb und Netzausbau

Wir beraten Netzbetreiber zu allen Fragen des Regulierungsrechts. Hierzu gehören etwa die Entflechtungsvorgaben, die Bedingungen des Netzzugangs, insbesondere betreffend Netzentgelte, sowie das Engpassmanagement. Dabei vertreten wir unsere Mandanten vor den Regulierungsbehörden sowie den deutschen und europäischen Gerichten.

Auch im Zusammenhang mit dem für das Gelingen der Energiewende essentiellen Netzausbau (onshore und offshore) unterstützen wir unsere Mandanten. Wir begleiten sie nicht nur in den entsprechenden Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren. Wir beraten auch zu den diesen Zulassungsverfahren vorgelagerten neuen Planungsinstrumenten für den Netzausbau (z. B. Szenariorahmen, Netzentwicklungspläne), die zahlreiche neue rechtliche Fragen aufwerfen.

Energieversorgung

Im Bereich der Energieversorgung unterstützen wir ebenfalls unsere Mandanten. Auf der Beschaffungsseite stehen zumeist zivilrechtliche oder kartellrechtliche Probleme im Vordergrund. Auf der Absatzseite geht es regelmäßig darum, eine AGB-konforme Vertragsgestaltung zu erreichen. Außerdem helfen wir unseren Mandanten im Falle der Überprüfung der Energiepreise gemäß § 315 BGB bzw. § 29 GWB.

Energiehandel

Der Handel mit Energie und CO2-Zertifikaten unterliegt einigen rechtlichen Besonderheiten. Im OTC-Handel erfordern die einschlägigen Vertragsgestaltungen (etwa EFETVerträge) besondere Rechtskenntnisse und Erfahrung mit der Materie. Daneben sind die speziellen gesetzlichen Anforderungen an die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts (Stichwort „REMIT“) zu beachten. Der kapitalmarktbasierte Handel unterliegt ebenfalls besonderen Gesetzmäßigkeiten. In allen diesen Bereichen unterstützen wir unsere Mandanten bei der Bewältigung der einschlägigen rechtlichen Probleme.

Investoren

Der Energiesektor bietet attraktive Investitionsmöglichkeiten, sowohl für strategische Investoren als auch für Finanzinvestoren. In Betracht kommen insbesondere Beteiligungen an konventionellen Kraftwerken, an (On- und Offshore-) Windparks, an Solarparks und an Biomasseanlagen sowie an Netzen, sei es in der Projektentwicklungsphase oder in der Betriebsphase. Wir haben zahlreiche solcher Investitionen begleitet. Dabei haben wir nicht nur unser gesamtes energierechtliches Know-how eingebracht, sondern zudem auch zu allen Fragen des Gesellschafts- und Vertragsrechts beraten. Bei solchen Investitionen sind zudem regelmäßig Finanzierungsfragen zu lösen. Auch hierzu beraten wir umfassend.

Ansprechpartner

Dr. Cornelia Topf
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Dr. Jacob von Andreae
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