Zum elften Mal in Folge führt die ERA in diesem Jahr ihr traditionelles Beihilfenforum durch. Dieses Forum bietet eine einzigartige Plattform für Diskussionen sowie für einen Meinungs- und Erfahrungsaustausch zwischen den verschiedenen privaten und institutionellen Akteuren. Auf dem Forum sollen die im letzten Jahr eingetretenen Entwicklungen analysiert und eine Debatte zu aktuellen Themen von öffentlichem Interesse durch Expertenbeiträge angeregt werden. In den letzten Jahren hat sich die Europäische Kommission bemüht, die Beihilfenpolitik mit der Lissabon-Strategie in Einklang zu bringen. Der Aktionsplan "staatliche Beihilfen", der auf eine Umorientierung der Beihilfenpolitik der EU ausgerichtet war, rief eine Welle von Reaktionen der verschiedenen Interessengruppen hervor. Es wurden einige wichtige begleitende Vorschläge zu Umwelt und Risikokapital sowie zu Forschung, Entwicklung und Innovationen veröffentlicht. Im Dezember 2005 wurden neue Leitlinien zu nationalen Regionalbeihilfen für den Zeitraum von 2007-2013 verabschiedet, obwohl einige regionale Beihilfenkarten zu diesem Zeitpunkt weder beschlossen noch gemeldet worden waren. Ein neuer Entwurf für eine Ermächtigungsverordnung ist immer noch in Vorbereitung. Trotzdem hat die Kommission Ende 2006 neue Freistellungsverordnungen zu nationalen De-minimis-Regionalinvestitionsbeihilfen und zu kleinen und mittleren in der Erzeugung landwirtschaftlicher Produkte tätigen Unternehmen erlassen. Zu den Schwerpunkten des diesjährigen Forums werden sowohl die neuesten Entwicklungen in der europäischen Beihilfenpolitik als auch die Rechtsprechung der Gemeinschaftsgerichte gehören.
Weiterleiten
