Aktuelle Rechtsprechung in Patentsachen

14. Stuttgarter Patentkreis

Referent
Dr. Björn Kalbfus, Dr. Matthias Sonntag
Veranstaltung
14. Stuttgarter Patentkreis
Kurzbeschreibung

In diesem Jahr wird Prof. Dr. Maximilian Haedicke zu patentrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Lieferung von Teilen patentgeschützter Gegenstände sprechen und damit den umstrittenen Problemkreis des „erweiterten“ Erschöpfungsbegriffs beleuchten. Prof. Haedicke lehrt unter anderem Patentrecht an der Universität Freiburg und ist als ehemaliger Rechtsanwalt und ehemaliger Richter des zweiten Patentsenats des OLG Düsseldorf auch als Praktiker ausgewiesen.
Außerdem werden wir uns mit dem Verhältnis von materieller Berechtigung, Inhaberschaft und formaler Registerstellung befassen, das nicht erst seit der BGH-Entscheidung „Fräsverfahren“ den Praktiker immer wieder vor Probleme stellt. Wie immer werden wir zudem über aktuelle patentrechtliche Entscheidungen und deren Bedeutung für die Praxis referieren.

Büro Stuttgart
18/10/17
Kompetenzen
Kompetenzen
Patentrecht
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