Energierecht

Für den Bau von Kraftwerken muss das Know-how aus verschiedenen Rechtsgebieten gebündelt werden, um eine erfolgreiche Projektrealisierung zu gewährleisten. Wir stellen sicher, dass die erforderlichen Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren möglichst zielorientiert und effektiv durchgeführt werden. Hier bewährt sich die herausragende Expertise von Gleiss Lutz im klassischen öffentlichen Recht. Außerdem beraten wir unsere Mandanten in allen Spezialfragen, die sich beim Kraftwerksbau stellen. Hierzu gehört beispielsweise die Beratung im Emissionshandelsrecht, im Investitionsschutzrecht und im Bergrecht – letzteres erlangt im Zusammenhang mit der CO2-Abscheidung und -Speicherung sowie bei Erdgasspeichern wesentliche Bedeutung. Wir beraten unsere Mandanten außerdem seit Langem umfassend zum Rechtsrahmen für die Nutzung der Kernenergie in Deutschland, unter anderem zu regulatorischen Fragen beim Betrieb von Kernkraftwerken sowie zu Rechtsfragen bei der Entsorgung von radioaktivem Material.

Für die Erzeugungskapazitäten im Bereich der erneuerbaren Energien sind hohe rechtliche Anforderungen zu erfüllen. Hier müssen die erforderlichen Genehmigungsverfahren durchlaufen werden. Neben die Anforderungen des klassischen öffentlichen Rechts tritt hier der Rechtsrahmen zur Förderung der erneuerbaren Energien. Netzanbindung, Stromeinspeisung und Einspeisevergütung stehen hier im Fokus. Wir begleiten seit Jahren regelmäßig Projekte im Bereich der (On- und Offshore-) Windenergie, der Solar- und der Biomasseenergie. Wir sind in der Lage, für jedes Projekt die optimale rechtliche Gestaltung zu erreichen.

Wir beraten Netzbetreiber in allen Fragen des Regulierungsrechts. Hierzu gehören etwa Fragen zu den Entflechtungsvorgaben, zum Netzzugang, insbesondere zu den Netzentgelten, sowie zum Engpassmanagement. Hier vertreten wir unsere Mandanten vor den Regulierungsbehörden sowie den deutschen und europäischen Gerichten.

Auch beim Netzausbau unterstützen wir unsere Mandanten. Wir begleiten sie in den erforderlichen Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren, um diese zügig zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Außerdem sind beim Netzausbau eine Reihe weiterer rechtlicher Fragen zu klären. Beispielsweise muss eine etwaige Freistellung von der Regulierung nach    § 28a EnWG rechtzeitig beantragt und vorbereitet werden, um davon profitieren zu können.

Auch im Bereich der Energieversorgung unterstützen wir unsere Mandanten. Auf der Beschaffungsseite stehen zumeist zivilrechtliche oder kartellrechtliche Probleme im Vordergrund. Auf der Absatzseite geht es regelmäßig darum, eine AGB-konforme Vertragsgestaltung zu erreichen. Außerdem helfen wir unseren Mandanten im Falle der Überprüfung der Energiepreise gemäß § 315 BGB bzw. § 29 GWB.

Der Handel mit Energie und CO2-Zertifikaten unterliegt einigen rechtlichen Besonderheiten. Im OTC-Handel erfordern die einschlägigen Vertragsgestaltungen (etwa EFET-Agreement) besondere Rechtskenntnisse und Erfahrung mit der Materie. Der kapitalmarktbasierte Handel unterliegt ebenfalls besonderen Gesetzmäßigkeiten. In beiden Bereichen unterstützen wir unsere Mandanten bei der Bewältigung der einschlägigen rechtlichen Probleme.

Der Energiesektor bietet attraktive Investitionsmöglichkeiten. Investoren beteiligen sich an Kraftwerksprojekten, am Bau von (On- und Offshore) Windparks, an Solarparks und Biomasseanlagen sowie an Netzbetreibern. Wir haben bereits zahlreiche solcher Investitionen begleitet. Dabei haben wir nicht nur unser gesamtes energierechtliches Know-how eingebracht, sondern zudem auch in allen Fragen des Gesellschafts- und Vertragsrechts beraten. Bei solchen Projekten sind zudem regelmäßig Finanzierungsfragen zu lösen. Auch hierzu beraten wir umfassend.